Japan plant Arbeitsgruppe zur Prüfung einer verpflichtenden Sperrung schädlicher Websites
Das japanische Kommunikationsministerium plant die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die eine verpflichtende Sperrung schädlicher Websites durch Telekommunikationsanbieter und die damit verbundenen rechtlichen Fragen prüfen soll. Die Prüfung soll auch weitere Möglichkeiten zur Zugangsbeschränkung berücksichtigen, wobei mögliche Gesetzgebung im Blick ist. Die Überwachung des Website-Zugriffs von Nutzern und die Entscheidung darüber, ob Verbindungen zugelassen werden, werfen Bedenken hinsichtlich des verfassungsrechtlichen Schutzes des Kommunikationsgeheimnisses auf.